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Neuigkeiten aus der esp@cenet-WeltNeuigkeiten aus Frankreich Anfang Oktober 2009 hat das INPI (Institut national de la propriété industrielle) seine neue Datenbank zum Patentstatus bereitgestellt. Neuigkeiten aus Estland Die estnische esp@cenet-Datenbank umfasst Patentanmeldungen, erteilte Patente und Gebrauchsmuster seit dem Jahr 1994, als nach Ende der Sowjet-Ära das Patentgesetz der Republik Estland in Kraft trat und die Patenterteilung wieder aufgenommen wurde. Rospatent Neuigkeiten 2006 wurde der esp@cenet-Server von Rospatent (russischer föderaler Dienst für geistiges Eigentum, Patente und Marken) mit russischsprachiger Oberfläche eingerichtet. Die entsprechende Datenbank enthält Daten zu den seit 2000 erteilten Patenten. Verbesserter Zugang zu litauischen gewerblichen Schutzrechten über esp@cenet Das litauische Patentamt veröffentlicht Daten zu litauischen gewerblichen Schutzrechten über esp@cenet. Der litauische esp@cenet-Server enthält alle vom litauischen Patentamt seit 26. Januar 1998 veröffentlichten Patentanmeldungen (A-Schriften) und Patente (B-Schriften). In der weltweiten Datenbank von esp@cenet sind ab 15. Oktober 1992 erteilte Patentschutzrechte der Republik Litauen enthalten (einschließlich der umgeschriebenen sowjetischen Registrierungen). Ankündigung - Neuigkeiten aus der esp@cenet-Welt Wenn Sie möchten, dass künftig auch aktuelle Informationen von Ihrem nationalen esp@cenet-Server - einschließlich Ankündigungen, Werbekampagnen und Hinweisen zu Schulungsangeboten - unter www.espacenet.com/index.de.htm und http://ep.espacenet.com/ abrufbar sind, dann wenden Sie sich einfach an Yolanda Sánchez García, die für "Neuigkeiten aus der esp@cenet-Welt" zuständig und unter ysanchez@epo.org oder +43 (0)1 52126-4030 erreichbar ist. Österreich Der österreichische esp@cenet-Server wurde auf die neue Version der EPTOS-Plattform umgestellt. Kroatien |
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