Neuigkeiten aus Estland

21.7.2009

Die estnische esp@cenet-Datenbank umfasst Patentanmeldungen, erteilte Patente und Gebrauchsmuster seit dem Jahr 1994, als nach Ende der Sowjet-Ära das Patentgesetz der Republik Estland in Kraft trat und die Patenterteilung wieder aufgenommen wurde.

Das estnische Patentamt verfügt über eigene Datenbanken zu geistigen Eigentumsrechten, die der Öffentlichkeit unentgeltlich auf seiner Website zur Verfügung stehen:

• estnische Patentanmeldungen und Patente
• in Estland validierte europäische Patente
• Gebrauchsmuster
• in Estland eingetragene Marken
• gewerbliche Muster und Modelle
• geografische Angaben

Die Datenbank der estnischen Patentanmeldungen und Patente enthält Links zu den A- und B-Schriften in esp@cenet Worldwide.

Das estnische Patentamt veröffentlicht auf seiner Website außerdem die folgenden amtlichen Blätter (auch elektronisch im pdf-Format abrufbar):

• Estnisches Markenblatt (Estonian Trademark Gazette) - erscheint monatlich seit September 1993
• Estnisches Gebrauchsmusterblatt (Estonian Utility Model Gazette) - erscheint vierteljährlich seit Oktober 1994
• Estnisches Patentblatt (Estonian Patent Gazette) - erscheint zweimonatlich seit Dezember 1995
• Estnisches Blatt für gewerbliche Muster und Modelle (Estonian Industrial Design Gazette) - erscheint vierteljährlich seit August 1998

Das estnische Patentamt veranstaltet Schulungskurse für KMU, die eine Einführung in esp@cenet umfassen, und bietet kostenlose Beratung an. Die Kurse werden von der Abteilung KMU-Förderung organisiert, die eigens zu diesem Zweck eingerichtet wurde und ihren eigenen Bereich auf der estnisch­sprachigen Website des Amts hat.

Wenn Sie möchten, dass künftig auch aktuelle Informationen von Ihrem nationalen esp@cenet-Server auf dieser Seite abrufbar sind, dann wenden Sie sich einfach an Yolanda Sánchez García, die für "Neuigkeiten aus der esp@cenet-Welt" zuständig ist.

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